Wo steht die Kunstfreiheit im Grundgesetz?

Die Kunst ist in Art. 5 Abs. 3 GG genannt:

Kunst und Wissenschaft, Forschung und Lehre sind frei.

Auf die Kunstfreiheit kann sich dabei jeder berufen, man muss nicht als Künstler anerkannt sein oder seinen Lebensunterhalt aus der Kunst bestreiten. Der Kunstbegriff ist grundsätzlich offen: Praktisch jede Form der Darstellung, die vom Betrachter interpretiert werden kann, ist Kunst.

Wo steht die Pressefreiheit im Grundgesetz?

Art. 5 Abs. 1 Satz 2 und 3 GG führt dazu aus:

Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.

Beim Zensurverbot handelt es sich um eine sogenannte „Schranken-Schranke“. Zwar sind Eingriffe in die Pressefreiheit zulässig, aber nicht solche im Sinne einer Zensur, also einer vorherigen Kontrolle durch den Staat, die darüber entscheidet, welche Inhalte veröffentlicht werden dürfen und welche nicht.

Wo steht die Meinungsfreiheit im Grundgesetz?

Art. 5 Abs. 1 Satz 1 sagt:

Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten.

Es handelt sich also nicht nur um eine Meinungsäußerungsfreiheit, sondern auch um eine Informationsfreiheit. Die Meinungsfreiheit wird allerdings durch Abs. 2 erheblich eingeschränkt, wonach die allgemeinen Gesetze die Meinungsfreiheit begrenzen dürfen.

Wo steht das Recht auf Wehrdienstverweigerung im Grundgesetz?

Das Recht, den Kriegsdienst zu verweigern, wird im Zusammenhang mit der Freiheit des Gewissens geregelt. Art. 4 Abs. 3 GG sagt:

Niemand darf gegen sein Gewissen zum Kriegsdienst mit der Waffe gezwungen werden. Das Nähere regelt ein Bundesgesetz.

Dieses Bundesgesetz ist das Zivildienstgesetz, früher Ersatzdienstgesetz. Da es nach dem Ende der Wehrpflicht auch keinen Ersatzdienst mehr gibt, hat das Gesetz kaum noch praktische Bedeutung.

Wo steht die Religionsfreiheit im Grundgesetz?

Art. 4 Abs. 1 GG sagt:

Die Freiheit des Glaubens, des Gewissens und die Freiheit des religiösen und weltanschaulichen Bekenntnisses sind unverletzlich.

Diese Freiheit bedeutet nicht nur, dass man glauben darf, was man für richtig hält, sondern auch eine umfassende Äußerungs- und Handlungsfreiheit. Die Religionsausübung wird in Abs. 2 noch einmal gesondert genannt.

Wo steht das Diskriminierungsverbot im Grundgesetz?

Das Verbot bestimmter Diskriminierungen steht, wie andere Gleichbehandlungsgebote, in Artikel 3, genauer in Abs. 3:

Niemand darf wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden. Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden.

Damit wird die Gleichbehandlung konkretisiert, indem festgelegt wird, dass die genannten Kriterien keine sachgerechte Differenzierung ermöglichen. Behinderte dürfen nur bevorzugt, nicht aber benachteiligt werden.

Wo steht die Gleichberechtigung von Männern und Frauen im Grundgesetz?

Die rechtliche Gleichheit der Geschlechter steht, wie andere Gleichbehandlungsgebote, in Artikel 3, genauer in Abs. 2:

Männer und Frauen sind gleichberechtigt. Der Staat fördert die tatsächliche Durchsetzung der Gleichberechtigung von Frauen und Männern und wirkt auf die Beseitigung bestehender Nachteile hin.

Damit gibt das Grundgesetz dem Staat nicht nur die Pflicht, nicht in das Grundrecht einzugreifen, sondern einen konkreten Handlungsauftrag zur Durchsetzung der Gleichberechtigung.

Wo steht das Recht auf Freiheit im Grundgesetz?

Art. 2 Abs. 2 Satz 2 sagt:

Die Freiheit der Person ist unverletzlich.

Damit ist die körperliche Bewegungsfreiheit gemeint, im Gegensatz zu den allgemeinen Freiheiten, die die anderen Grundrechte verbürgen. Ein Eingriff liegt dann vor, wenn einem Bürger verboten wird, einen bestimmten Ort aufzusuchen oder zu verlassen.

Wo steht das Recht auf körperliche Unversehrtheit im Grundgesetz?

Art. 2 Abs. 2 Satz 1 nennt neben dem Recht auf Leben auch die körperliche Unversehrtheit:

Jeder hat das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit.

Darunter versteht man sowohl die physische als auch die psychische Gesundheit sowie die Freiheit von Schmerz. Damit ist vor allem Folter verboten, aber eine staatliche Anordnung, bestimmte körperliche Eingriffe über sich ergehen zu lassen.