Was sind subjektive Berufs-Zulassungsschranken?

Diese Voraussetzungen für die Berufswahl sind solche, die vom Bewerber selbst abhängen. Hier geht es insbesondere um charakterliche Eigenschaften wie Zuverlässigkeit oder Würdigkeit, aber auch um erbrachte Leistungen und schulische Abschlüsse.

Grundsätzlich hat der Gesetzgeber hier einen weiten Spielraum, welche Voraussetzungen er fordert und wie er dies begründet. Die Regelung muss nur sachlich gerechtfertigt sein.

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Was sind objektive Berufs-Zulassungsschranken?

Objektive Schranken der Berufswahl sind solche, die dem Einfluss des Bewerbers entzogen sind, vor allem die Frage des Bedürfnisses nach einem bestimmten Beruf: So wird nur eine bestimmte Zahl von Taxi-Lizenzen vergeben, weil sich der Staat vorstellt, so den Markt regulieren zu müssen; ist dieses Kontingent erschöpft, erhält niemand mehr eine weitere Lizenz. Sind alle Stellen im Staatsdienst vergeben, kann kein weiterer Bewerber mehr eingestellt werden.

Daneben kommen auch Rahmenbedingungen in Betracht, die „erdrosselnd“ wirken und damit bestimmte Berufe uninteressant machen. Das wäre bspw. bei einer Verknüpfung mit besonders aufwändiger Bürokratie der Fall. Derartige Rahmenbedingungen werden aber äußerst selten erlassen, sogar hohe „lenkende“ Steuern erfüllen die Voraussetzungen meistens nicht.

Neben objektiven gibt es auch noch subjektive Zulassungsvoraussetzungen.

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Wo steht die Berufsfreiheit im Grundgesetz?

Art. 12 Abs. 1 Satz 1 GG führt dazu aus:

Alle Deutschen haben das Recht, Beruf, Arbeitsplatz und Ausbildungsstätte frei zu wählen.

Dabei handelt es sich um einen einheitlichen Schutzbereich der Berufsfreiheit: Berufswahl und -ausübung bilden demnach eine Einheit, die am Arbeitsplatz stattfindet und mit der Ausbildung beginnt.

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